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Die AfD ist nicht nur rassistisch … Rechtspopulismus

Die AfD ist nicht nur rassistisch …

sondern auch antisozial, marktradikal, gewerkschafts- und frauenfeindlich Gemeinsame Stellungnahme des Bündnisses „Darmstadt gegen rechts“ und des DGB-Stadtverbands Darmstadt Die rassistischen Positionen der AfD sind bekannt. Weniger öffentlich bekannt sind die Positionen der AfD zu wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Fragen. In Darmstadt und der Region haben wir schon Erfahrungen gesammelt: Die AfD vertritt strikt unsoziale Positionen und verteidigt nicht, wie sie vorgibt, die „Interessen des kleinen Mannes“. Hier einige Beispiele: Antisozial: Im Stadtparlament Darmstadt  am 15.12.2016 kritisierten die oppositionellen Parteien das Bauvorhaben eines Investors in der Eschollbrücker Straße und forderten die Stadtregierung auf, die vorhandenen Planungsinstrumente zu nutzen und den Investor…
Befremdliche Berichterstattung zur AfD im Darmstädter Echo Rechtspopulismus

Befremdliche Berichterstattung zur AfD im Darmstädter Echo

Wird die AfD absichtlich hochgeschrieben oder herrscht politische Fahrlässigkeit? Der Kommentar im Darmstädter Echo zu dem SPD-Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl endet mit einem Paukenschlag: „Wenn es der AfD gelingt, mit einem populistischen Bewerber die Stimmen aller Unzufriedenen und Gefrusteten (auch aus der CDU) einzusammeln, könnte Siebel angesichts der politischen Großwetterlage für seine Partei sogar den zweiten Wahlgang verpassen,“ schreibt Harald Pleines in  im Darmstädter Echo am 11.10.2016 zu dem SPD-Kandidaten Michael Siebel. Die SPD hatte zwar bei der letzten Kommunalwahl ein ziemlich schlechtes Ergebnis eingefahren, aber deshalb die AfD gleich auf das Schild zu heben, sie habe gute Aussichten mit…
AfD Darmstadt: je weniger Unterstützung, desto mehr Provokation Rechtspopulismus

AfD Darmstadt: je weniger Unterstützung, desto mehr Provokation

Als die AfD im Frühjahr 2016 in das Darmstädter Stadtparlament einzog, ver­suchte sie noch den Eindruck zu erwecken, sie sein eine rechtsbürgerliche Partei und unterscheide sich von Pegida-nahen AfD'lern im Osten. Das ist nun vorbei und die AfD setzt sich auch in Darmstadt durch ein besonders aggressives Auftreten in Szene. Falschinformationen zur neuen Flüchtlingsunterkunft Die Errichtung der Flüchtlingsunterkunft im Sensfelder Weg in Darmstadts Norden versuchte die AfD für ihre Stimmungsmache zu nutzen. Anlässlich einer Informationsveranstaltung der Stadt vor Ort rief sie zusammen mit einer „Interessengemeinschaft der Anwohner und Gewerbetreibenden“ im September 2016 zu einer Kundgebung auf, um einen - von…