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Rechtspopulismus

Was treiben die AfD’ler im Darmstädter Stadtparlament? Rechtspopulismus

Was treiben die AfD’ler im Darmstädter Stadtparlament?

Unsinn, Blödsinn, Zeitdiebstahl Darf man/frau so einen Artikel schreiben? Diese Frage drängt sich nach Sichtung der Anträge auf. Wird Unsinn und Blödsinn nicht aufgewertet, wenn man/frau darüber noch berichtet? Nun, auch die Darmstädter Öffentlichkeit sollte das Recht haben zu erfahren was ein AfD-Mitglied im Darmstädter Stadtparlament so treibt und wie nun die Alternative für Darmstadt so aussehen soll. Olaf Sigmund war 2016 auf der AfD-Liste ins Darmstädter Stadtparlament gewählt worden, trat zwischenzeitlich aus der AfD-Stadtverordnetenfraktion aus, ist aber immer noch AfD-Mitglied. Folgende 8 Anträge stammen von ihm und könnten auf der Stadtverordnetenversammlung am 07.09.2017 aufgerufen werden. 1. Rauchverbot an Bus-…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
13 Juli, 2017
Niedergang der AfD in Darmstadt Rechtspopulismus

Niedergang der AfD in Darmstadt

Erst im Darmstädter Echo hochgeschrieben, dann abgestürzt „Wenn es der AfD gelingt, mit einem populistischen Bewerber die Stimmen aller Unzufriedenen und Gefrusteten (auch aus der CDU) einzusammeln, könnte Siebel angesichts der politischen Großwetterlage für seine Partei sogar den zweiten Wahlgang verpassen“, schrieb das Darmstädter Echo am 11.6.2016. Zahlreiche Aktivitäten gegen die AfD Nun hat zwar Siebel die Stichwahl verpasst, aber der AfD-Kandidat Hans Mohrmann landete weit abgeschlagen auf dem 7. Platz. Der Wind hat sich in Darmstadt gedreht gegen die AfD. Zur Erinnerung: bei den Kommunalwahlen im März letzten Jahres zog die AfD mit 9,2% als viertstärkste Partei in das…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
21 März, 2017
Die AfD ist nicht nur rassistisch … Rechtspopulismus

Die AfD ist nicht nur rassistisch …

sondern auch antisozial, marktradikal, gewerkschafts- und frauenfeindlich Gemeinsame Stellungnahme des Bündnisses „Darmstadt gegen rechts“ und des DGB-Stadtverbands Darmstadt Die rassistischen Positionen der AfD sind bekannt. Weniger öffentlich bekannt sind die Positionen der AfD zu wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Fragen. In Darmstadt und der Region haben wir schon Erfahrungen gesammelt: Die AfD vertritt strikt unsoziale Positionen und verteidigt nicht, wie sie vorgibt, die „Interessen des kleinen Mannes“. Hier einige Beispiele: Antisozial: Im Stadtparlament Darmstadt  am 15.12.2016 kritisierten die oppositionellen Parteien das Bauvorhaben eines Investors in der Eschollbrücker Straße und forderten die Stadtregierung auf, die vorhandenen Planungsinstrumente zu nutzen und den Investor…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
20 Februar, 2017
„Meine Staatsbürgerschaft ist Deutsches Reich“ Rechtspopulismus

„Meine Staatsbürgerschaft ist Deutsches Reich“

Merck-Gesellschafter Markus Stangenberg-Haverkamp wirkt im braunen Sumpf Der WDR berichtete in der Dokumentation „Das braune Netzwerk“ über die Aktivitäten brauner Thinktanks, in denen rechtsradikale Intellektuelle das geistige Rüstzeug  für die angestrebte „nationale Erneuerung“ erarbeiten. Markus Stangenberg-Haverkamp spielt dabei eine bedeutende Rolle in der rechtsradikalen Szene. Markus Stangenberg-Haverkamp ist in seinem „zweiten Leben“ Mitglied der  Gesellschafterversammlung der E. Merck KG, die sich aus  130 Gesellschaftern allein der Merck-Familie zusammensetzt.  Die Gesellschafterversammlung des Familienunternehmens ist mit der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft  vergleichbar und trifft die unternehmerischen Grundsatzentscheidungen. Die Merck-Familie hält 70% des Gesamtkapitals des Merck-Konzerns, der Merck KGaA. Vater von Markus Stangenberg-Haverkamp ist…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
14 Januar, 2017
Befremdliche Berichterstattung zur AfD im Darmstädter Echo Rechtspopulismus

Befremdliche Berichterstattung zur AfD im Darmstädter Echo

Wird die AfD absichtlich hochgeschrieben oder herrscht politische Fahrlässigkeit? Der Kommentar im Darmstädter Echo zu dem SPD-Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl endet mit einem Paukenschlag: „Wenn es der AfD gelingt, mit einem populistischen Bewerber die Stimmen aller Unzufriedenen und Gefrusteten (auch aus der CDU) einzusammeln, könnte Siebel angesichts der politischen Großwetterlage für seine Partei sogar den zweiten Wahlgang verpassen,“ schreibt Harald Pleines in  im Darmstädter Echo am 11.10.2016 zu dem SPD-Kandidaten Michael Siebel. Die SPD hatte zwar bei der letzten Kommunalwahl ein ziemlich schlechtes Ergebnis eingefahren, aber deshalb die AfD gleich auf das Schild zu heben, sie habe gute Aussichten mit…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
16 November, 2016
AfD Darmstadt: je weniger Unterstützung, desto mehr Provokation Rechtspopulismus

AfD Darmstadt: je weniger Unterstützung, desto mehr Provokation

Als die AfD im Frühjahr 2016 in das Darmstädter Stadtparlament einzog, ver­suchte sie noch den Eindruck zu erwecken, sie sein eine rechtsbürgerliche Partei und unterscheide sich von Pegida-nahen AfD'lern im Osten. Das ist nun vorbei und die AfD setzt sich auch in Darmstadt durch ein besonders aggressives Auftreten in Szene. Falschinformationen zur neuen Flüchtlingsunterkunft Die Errichtung der Flüchtlingsunterkunft im Sensfelder Weg in Darmstadts Norden versuchte die AfD für ihre Stimmungsmache zu nutzen. Anlässlich einer Informationsveranstaltung der Stadt vor Ort rief sie zusammen mit einer „Interessengemeinschaft der Anwohner und Gewerbetreibenden“ im September 2016 zu einer Kundgebung auf, um einen - von…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
6 Juni, 2016