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Umbenennung der Hindenburgstraße ist überfällig AllgemeinPresse

Umbenennung der Hindenburgstraße ist überfällig

Alles spricht dafür, doch die Stadtregierung traut sich nicht. Die Hindenburgstraße ist in Darmstadt eine viel befahrene und bedeutende Verkehrsachse und damit jedem Darmstädter bekannt. Mit der Forderung nach Umbenennung geht es dem Bündnis gegen Rechts Darmstadt darum, aufzuhören mit einem unkritischen Geschichtsbewusstsein und einer Auszeichnung – denn nichts anderes bedeutet die Benennung einer großen Straße nach deren Namen – von Personen, die eine fatale Rolle in der deutschen Geschichte gespielt haben. In der letzten Bauausschusssitzung vom 9.5.2018 wurde ein Antrag der Linken nur von der SPD unterstützt, zu dem Straßenschild der Hindenburgstraße ein Zusatzschild aufstellen zu lassen mit dem…
20 Mai, 2018
Betriebsratswahlen 2018 – Rechtspopulisten wenig erfolgreich Betrieb & GewerkschaftRechtspopulismus

Betriebsratswahlen 2018 – Rechtspopulisten wenig erfolgreich

AfD-nahe Gruppierungen erklärten als Ziel, „bei den Betriebsratswahlen 2018 mit zahlreichen alternativen Listen anzutreten und so die Macht der linken Gewerkschaften zu brechen“ (Zentrum Automobil auf ihrer Internetseite). Zusammen mit der rechtsnationale Zeitschrift Compact organisierte das „Zentrum Automobil“ im November 2017 in Leipzig eine Bündnisveranstaltung, um für die Beteiligung an den Betriebsratswahlen zu werben und die Gründung eigener „alternativer“ Listen zu unterstützen. Nach den Wahlerfolgen der AfD sollte diese rechte Sammlungsbewegung ein „Aufbruch in den Betrieben“ einläuten. Bundesweit kandidierten nach eigenen Angaben über 500 Kandidaten auf den „alternativen“ Listen . Die publicityträchtge Strategie erzeugte das gewünschte Echo in den Medien.…
29 März, 2018
Symbolische Umbenennung der Hindenburgstraße Rechtspopulismus

Symbolische Umbenennung der Hindenburgstraße

Ehrung für Halit Yozgat In der Online-Ausgabe des Darmstädter Echos war es am 30.1. der meist gelesene Artikel: „Protest gegen Darmstädter Hindenburgstraße: Drei Senioren überkleben Straßenschild“. Berichtet wird, wie die Polizei am vorherigen Abend drei Personen angetroffen hatte, die die Straßenschilder der Hindenburgstraße mit Folien überklebten, auf denen der Name des NSU-Opfers Halit Yozgat zu lesen war. Halit Yozgat wurde am 6.April 2006 in einem Kasseler Internetcafe vom sog. „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Dem Polizeieinsatz vorausgegangen war der Anruf eines pflichtbewussten Bürgers. Er meldete, wie Rentner mit einer Leiter durch die Stadt laufen und Straßenschilder überkleben. Auch die Polizei legte…
4 Februar, 2018
Kranzniederlegung am Leibgardistendenkmal Rechtspopulismus

Kranzniederlegung am Leibgardistendenkmal

Proteste der Bündnisse gegen Rechts und Bunt ohne Braun Das Leibgardistendenkmal steht vor dem Schloss gegenüber dem Museum. Ein mit einem Speer tödlich verwundeter Löwe soll den heldenhaften Kampf der deutschen Soldaten im 1. Weltkrieg darstellen. Es wurde von Heinrich Jobst geschaffen und im Jahr 1928 enthüllt mit der Inschrift: "Dem Leibgarde-Regiment und seinen tapferen Söhnen" gewidmet. In großer Inschrift heißt es weiter: „Joh. 15, 13 Niemand hat größere Liebe, denn die, daß er sein Leben lasset für seine Freunde.“ 1947 wurden die Inschriften der Tafeln ergänzt und das Denkmal erinnert nun auch an den 2. Weltkrieg. Die Namen der…
20 November, 2017
CDU in Darmstadts Schwesterstadt Freiberg auf Abwegen Rechtspopulismus

CDU in Darmstadts Schwesterstadt Freiberg auf Abwegen

Übernahme von AfD-Themen führte zum Absturz bei den Wahlen Die Wahlergebnisse der CDU zur Bundestagswahl in Sachsen waren verheerend. Einstmals mit Abstand stärkste Partei in Sachsen - der westdeutsche Import Kurt Biedenkopf fuhr hier Ergebnisse mit über 50 % ein – verlor die CDU bei der Bundestagswahl fast 16 % und wurde mit 26,9 %hinter der AfD nur zweitstärkste Partei. In der 40.000 Einwohnerstadt Freiberg wurde die AfD 30,1 % der Zweitstimmen klar stärkste Partei, vor der CDU mit nur 23,3 %. Der Freiberger Stadtverband der CDU nahm seine eigene Wahlauswertung vor und sorgte mit seinen „Freiberger Thesen“ für bundesweites…
6 November, 2017
Schweigekartell in Darmstadt PresseRechtspopulismus

Schweigekartell in Darmstadt

Reichsbürger-Vorwurf gegenüber Merck-Erben Ende September hatte der DGB Darmstadt und das Bündnis gegen Rechts zu einer Informationsveranstaltung mit Andrea Röpke eingeladen, eine der beiden Autorinnen des Filmes „Das braune Netzwerk“ über die Aktivitäten von Markus Stangenberg-Haverkamp in der rechtsradikalen Szene. Der Film wurde Anfang dieses Jahres vom WDR ausgestrahlt. Markus Stangenberg-Haverkamp ist Mitglied der Gesellschafterversammlung der Merck-Konzernobergesellschaft, die sich aus 130 Mitgliedern der Merck-Familie zusammen setzt. Sein Vater, Markus Stangenberg-Haverkamp, ist Vorsitzender des Gesellschafterrats und überwacht die Geschäftsführung der  Merck KG und der Merck KGaA. Sein Sohn, Markus Stangenberg-Haverkamp ist ein aktiver Holocaust-Leugner und erklärte bei einer Vernehmung durch die Polizei,…
11 Oktober, 2017
Was treiben die AfD’ler im Darmstädter Stadtparlament? Rechtspopulismus

Was treiben die AfD’ler im Darmstädter Stadtparlament?

Unsinn, Blödsinn, Zeitdiebstahl Darf man/frau so einen Artikel schreiben? Diese Frage drängt sich nach Sichtung der Anträge auf. Wird Unsinn und Blödsinn nicht aufgewertet, wenn man/frau darüber noch berichtet? Nun, auch die Darmstädter Öffentlichkeit sollte das Recht haben zu erfahren was ein AfD-Mitglied im Darmstädter Stadtparlament so treibt und wie nun die Alternative für Darmstadt so aussehen soll. Olaf Sigmund war 2016 auf der AfD-Liste ins Darmstädter Stadtparlament gewählt worden, trat zwischenzeitlich aus der AfD-Stadtverordnetenfraktion aus, ist aber immer noch AfD-Mitglied. Folgende 8 Anträge stammen von ihm und könnten auf der Stadtverordnetenversammlung am 07.09.2017 aufgerufen werden. 1. Rauchverbot an Bus-…
13 Juli, 2017
Niedergang der AfD in Darmstadt Rechtspopulismus

Niedergang der AfD in Darmstadt

Erst im Darmstädter Echo hochgeschrieben, dann abgestürzt „Wenn es der AfD gelingt, mit einem populistischen Bewerber die Stimmen aller Unzufriedenen und Gefrusteten (auch aus der CDU) einzusammeln, könnte Siebel angesichts der politischen Großwetterlage für seine Partei sogar den zweiten Wahlgang verpassen“, schrieb das Darmstädter Echo am 11.6.2016. Zahlreiche Aktivitäten gegen die AfD Nun hat zwar Siebel die Stichwahl verpasst, aber der AfD-Kandidat Hans Mohrmann landete weit abgeschlagen auf dem 7. Platz. Der Wind hat sich in Darmstadt gedreht gegen die AfD. Zur Erinnerung: bei den Kommunalwahlen im März letzten Jahres zog die AfD mit 9,2% als viertstärkste Partei in das…
21 März, 2017
Die AfD ist nicht nur rassistisch … Rechtspopulismus

Die AfD ist nicht nur rassistisch …

sondern auch antisozial, marktradikal, gewerkschafts- und frauenfeindlich Gemeinsame Stellungnahme des Bündnisses „Darmstadt gegen rechts“ und des DGB-Stadtverbands Darmstadt Die rassistischen Positionen der AfD sind bekannt. Weniger öffentlich bekannt sind die Positionen der AfD zu wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Fragen. In Darmstadt und der Region haben wir schon Erfahrungen gesammelt: Die AfD vertritt strikt unsoziale Positionen und verteidigt nicht, wie sie vorgibt, die „Interessen des kleinen Mannes“. Hier einige Beispiele: Antisozial: Im Stadtparlament Darmstadt  am 15.12.2016 kritisierten die oppositionellen Parteien das Bauvorhaben eines Investors in der Eschollbrücker Straße und forderten die Stadtregierung auf, die vorhandenen Planungsinstrumente zu nutzen und den Investor…
20 Februar, 2017
„Meine Staatsbürgerschaft ist Deutsches Reich“ Rechtspopulismus

„Meine Staatsbürgerschaft ist Deutsches Reich“

Merck-Gesellschafter Markus Stangenberg-Haverkamp wirkt im braunen Sumpf Der WDR berichtete in der Dokumentation „Das braune Netzwerk“ über die Aktivitäten brauner Thinktanks, in denen rechtsradikale Intellektuelle das geistige Rüstzeug  für die angestrebte „nationale Erneuerung“ erarbeiten. Markus Stangenberg-Haverkamp spielt dabei eine bedeutende Rolle in der rechtsradikalen Szene. Markus Stangenberg-Haverkamp ist in seinem „zweiten Leben“ Mitglied der  Gesellschafterversammlung der E. Merck KG, die sich aus  130 Gesellschaftern allein der Merck-Familie zusammensetzt.  Die Gesellschafterversammlung des Familienunternehmens ist mit der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft  vergleichbar und trifft die unternehmerischen Grundsatzentscheidungen. Die Merck-Familie hält 70% des Gesamtkapitals des Merck-Konzerns, der Merck KGaA. Vater von Markus Stangenberg-Haverkamp ist…
14 Januar, 2017