Nie wieder Krieg

Demonstration

Der Antikriegstag ist ein wichtiger Tag der Mahnung und Erinnerung. Am 1. September 1939 begann Hitler-Deutschland mit dem militärischen Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg. Wie viele Kriege begann er mit einer Lüge, dem fingierten Überfall auf den Sender Gleiwitz. Dieser Krieg kostete mehr als 60 Millionen Menschen das Leben, brachte unermessliches Leid und Zerstörung über die Menschheit. In Europa endete er am 8. Mai 1945, für viele zunächst ein Tag der Niederlage, für uns der „Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg“. Im Fernen Osten endete er aber erst am 2. September 1945, fast einen Monat nach dem Abwurf von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima (6.8.) und Nagasaki (9.8.) durch die USA. Bilanz: 60.000 Tote sofort, 200.000 starben bis Jahresende.

Danach gab es weltweit allein bis 1992 noch 184 Kriege, meist außerhalb Europas. Die Friedensforschung geht dabei von über 12 Millionen Toten aus. Die fünf Atomwaffenstaaten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China haben seit 1945 2.045 Atomwaffentests durchgeführt. Trotz des unendlichen Leids des 2. Weltkrieges und des Wettrüstens während des „Kalten Krieges“ und der anschließenden Bekundungen für ein Abrüsten ist die Welt bis heute nicht friedlicher geworden.

Kriegsetat in astronomischer Höhe

Der Rüstungs- oder besser Kriegsetat soll auf 2% des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden. Dies geht zurück auf den NATO-Gipfel 2002 in Prag, unter Zustimmung der Sozialdemokraten. Lag der Etat 2014 noch bei 32,4 Milliarden Euro, liegt er 2020 bereits bei ca. 45 Mrd. Euro. Eine Realisierung des 2%-Ziels würde eine Erhöhung auf etwa 60 Milliarden bedeuten! Das ist skandalös.

Geld wird in anderen Bereichen dringend benötigt, wie zum Beispiel

• im Bildungsbereich: Der Lehrermangel besonders an Grundschulen wird immer dramatischer
• bessere Ausbildung und Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher
• bessere Bezahlung der Beschäftigten in Alteneinrichtungen und im Gesundheitswesen
• beim Wohnungsbau, Ausbau von Kitas und Schulen
• bei der Altersversorgung
• beim Umwelt- und Klimaschutz

Die Corona-Pandemie hat die katastrophale Unterversorgung der staatlichen Einrichtungen deutlich gezeigt! Die Kosten werden künftige Generationen tragen müssen!

Daher fordern wir nachhaltige Abrüstungsinitiativen und eine spürbare Verringerung des Rüstungshaushalts!

Wir fordern eine entschiedene Bekämpfung rechter Netzwerke in der Bundeswehr, der Polizei, beim Verfassungsschutz und anderen Sicherheitsorganen!

Mehr Verantwortung übernehmen ja, aber nicht militärisch

Deutschland ist mit ca. 4.000 Soldaten in 12 Einsätzen auf drei Kontinenten aktiv, zum Teil seit vielen Jahren. Wie urteilen nichtmilitärische Fachleute? Diplomat Hans-Christof von Sponeck: „Durch militärische Mittel wird es im Mittleren Osten keine Konfliktlösungen geben“ oder UN-Sondergesandter für Libyen Salame: „In Libyen gibt es keine Akzeptanz für ausländische Truppen“ oder ein langjähriger Afrika-Journalist: „Westafrikanische Staaten wie Mali benötigen Hilfe beim Aufbau des Landes, keine Soldaten“.

Wir fordern:

• Schluss mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das ist kriegstreiberisch und ein Verstoß gegen die Verfassung.
• Keine Unterstützung undemokratischer Regime.
• Bekämpfung der Fluchtursachen durch eine gerechte Weltwirtschaftsordnung, Armutsbekämpfung, Schluss mit Ausbeutung und Landgrabbing
• Bildung und Unterstützung von Demokratiebewegungen statt Bekämpfung der Geflüchteten.
• Keine milit. Provokationen gegenüber Russland.
• Konzepte für zivile und friedliche Konfliktlösungen statt Kriegsvorbereitungen.
• Keine Waffenexporte!
• Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages von vor genau 10 Jahren: Keine Atomwaffen in Deutschland!
• Beendigung der nuklearen Teilhabe.
• Keine Werbung für die Bundeswehr an Schulen, keine Rekrutierung von Minderjährigen.