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15.11.20 „Wir gedenken der Opfer der Verbrechen der Wehrmacht“ – Aktion gegen Kriegsverklärung am Volkstrauertag Löwe LeibgardistendenkmalAllgemein

15.11.20 „Wir gedenken der Opfer der Verbrechen der Wehrmacht“ – Aktion gegen Kriegsverklärung am Volkstrauertag

Das Leibgardisten-Denkmal ist unter diesem Namen nur wenigen in Darmstadt bekannt, gehen doch viele BürgerInnen an dem Löwen mit dem Pfeil in der Brust am Friedensplatz vor dem Schloss achtlos vorbei und wissen nicht um die Bedeutung des Denkmals. Es ist unerträglich zu sehen, wie jedes Jahr hier die "Leibgardisten" in Uniformen aufmarschieren und noch über mangelnde Traditionspflege bei der Bundeswehr klagen.Das Denkmal war zunächst dem Gedenken an die Gefallenen des 1. Weltkrieg gewidmet, dann um die Namen der Verbrechensorte des 2. Weltkrieges ergänzt. Ein ehrendes Gedenken an einen Vernichtungskrieg darf es nicht weiter geben. In den letzten 4 Jahren…
Querdenken entgegentreten! Kein Platz für Reichsbürger*innen, Neonazis und Verschwörungstheoretiker*innen! Aufruf zur Kundgebung am 10. Oktober ab 15 Uhr auf dem Karolinenplatz AllgemeinPresseRechtspopulismus

Querdenken entgegentreten! Kein Platz für Reichsbürger*innen, Neonazis und Verschwörungstheoretiker*innen! Aufruf zur Kundgebung am 10. Oktober ab 15 Uhr auf dem Karolinenplatz

Seit Anfang des Jahres trifft sich fast jeden Samstag die Gruppe 'Querdenken615' in Darmstadt. Wir wollen das nicht unkommentiert lassen und rufen zu einer Gegenkundgebung am 10. Oktober 2020 auf dem Karolinenplatz in Darmstadt auf.Bei der Kundgebung wollen wir einerseits über 'Querdenken615' und ihre Zusammenhänge informieren, andererseits ein klares Zeichen setzen, dass wir solidarisch mit den Strukturen stehen, die immer wieder angegriffen werden: Sei es direkt, wie zum Beispiel queere Vereine oder Schüler*innen-Initiativen oder indirekt durch rassistische und antisemitische Rhetoriken auf den Veranstaltungen von 'Querdenken' in Darmstadt und deutschlandweit. Wir sehen die sogenannten 'Hygienedemos' als ein Produkt eines gesellschaftlichen Rechtsrucks…
BlockTddZ – Tag der deutschen Zukunft in Worms verhindern AllgemeinRechtspopulismus

BlockTddZ – Tag der deutschen Zukunft in Worms verhindern

Als Bündnis gegen Rechts Darmstadt unterstützen wir den Aufruf von BlockTddzWorms sich an Aktionen des Zivilen Ungehorsams zu beteiligen um den geplanten Naziaufmarsch in Worms zu verhindern.Für eine gemeinesame Anreise gibt es am 06.06. einen Zugtreffpunk um 9:45 am Darmstädter Hbf. Für mehr Informationen weisen wir auf die Seite des Bündnisses www.blocktddzworms.de hin. Am Tag selbst wird weisen wir auf den Twitterkanal @blocktddzworms und den #blocktddz hin.Aufruf von BlockTddZWorms:Am 06.06.2020 wollen Neonazis um die NPD und Die Rechte den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Worms durchführen. Der TddZ ist ein seit 2009 jährlich stattfindender Aufmarsch der rechtsradikalen Szene…
Nicht mit Uns! Für eine gemeinsame und solidarische Lösung der Krise AllgemeinBetrieb & GewerkschaftRechtspopulismus

Nicht mit Uns! Für eine gemeinsame und solidarische Lösung der Krise

Das Bündnis gegen Rechts ruft gemeinsam mit anderen Organisationen zu einer Bündniskundgebung am Samstag den 30. Mai um 15 Uhr auf dem Karolinenplatz auf. Aufruf Nicht mit Uns! Für eine gemeinsame und solidarische Lösung der Krise Die Corona-Pandemie wirkt sich wie ein Brennglas auf unsere gesellschaftlichen Verhältnisse und Erwerbsbedingungen aus. Grenzenlose Solidarität Wir stehen an der Seite all derer, die von den gesellschaftlichen, sozialen und ökonomischen Folgen der Pandemie betroffen sind. Wir stehen auch an der Seite derer, die bereits vor der Pandemie mit den Zumutungen von kapitalistischer Ausbeutung und neoliberalem Profitstreben zu kämpfen hatten. Wir stehen auch den ärmsten…
8. Mai, 75 Jahre sind genug. Entnazifizierung jetzt. AllgemeinRechtspopulismus

8. Mai, 75 Jahre sind genug. Entnazifizierung jetzt.

Das BGR beteiligte sich am 8. Mai an zwei Kundgebungen vor dem 1. Polizeirevier und dem Staatstheater unter dem Titel: " 75 Jahre sind genug. Entnazifizierung jetzt!"Hierbei ging es zum einen um die Kontinuitäten von rechten Gedankengut in den Behörden, den aktuellen Gefahr des Rechtsterrorismus und der Notwendigkeit einer antifaschistisch engagierten Gesellschaft. Wir dokumentieren unseren Redebeitrag, der vor dem 1. Revier gehalten wurde. "Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg mit der „bedinungslosen Kapitulation“ von Nazi-Deutschland. Es ist ein Tag an dem wir die Niederlage des deutschen Faschismus feiern. Es ist ein Tag an dem wir den Millionen alliierten…
Redebeitrag zur Kundgebung: „Umbenennung der Hindenburgstraße jetzt“ Allgemein

Redebeitrag zur Kundgebung: „Umbenennung der Hindenburgstraße jetzt“

Wir sind auch heute wieder hier, denn trotz eines Votums zur Umbenennung der Hindenburgstraße – und sechs weiterer Straßen in Darmstadt - durch die Straßenbenennungskomission und auch eines entsprechenden Parlamentsbeschlusses im Mai 2019 müssen wir auf den Straßenschildern noch immer Hindenburgstraße lesen. Heute vor 87 marschierte ein Fackelzug aus Mitglieder der NSDAP durch das Brandenburger Tor um den gerade ernannten neuen Reichskanzler Adolf Hitler zu bejubeln. Was folgte, war das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte: Der 2. Weltkrieg einhergehen mit der industriell organisierten Ermordung von Jüd_innen, Sinti und Roma, Homosexuellen, Asozialen, Behinderten und politischer Gegner_innen. Untrennbar mir der Machtübergabe an…
Gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA AllgemeinGemeinnützigkeit

Gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA

Erklärung des Forums der Landesarbeitsgemeinschaften der Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen in Deutschland und der Arbeitsgemeinschaft KZ-Gedenkstätten, verabschiedet auf der 8. bundesweiten Gedenkstättenkonferenz in Flossenbürg (Oberpfalz) Wir fordern, dass die VVN-BdA als eingetragener Verein die Gemeinnützigkeit weiterhin und dauerhaft behält. Das fordern wir auch für alle Organisationen und Vereine, die sich durch ihr Engagement für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzen. Dem Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes /Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wurde im November die Gemeinnützigkeit entzogen. Das Berliner Finanzamt für Körperschaften stützt sich dabei im Wesentlichen auf eine Nennung der VVN-BdA im Bayrischen…
Fast zweihundert Menschen protestieren gegen AfD-Veranstaltung AllgemeinRechtspopulismus

Fast zweihundert Menschen protestieren gegen AfD-Veranstaltung

Zum wiederholten Male stellte Alfred Haag, der Eigentümer des Hotels Contel, seine Räume für Veranstaltungen der AfD zur Verfügung. Er selbst soll schon öfters  Sympathien in diese Richtung geäußert haben. Aus Gewerkschaftskreisen heißt es, er habe auch jeher alle Versuche  in seinem Unternehmen einen Betriebsrat zu gründen im Keim erstickt. Willige Mitarbeiter seien sofort unter Druck gesetzt oder ganz aus dem Unternehmen entfernt worden. Am Donnerstag Abend lud die AfD zu einer Veranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Mariana Harder-Kühnel (Hessen) und Martin Reichardt (Sachsen-Anhalt) ins Hotel Contel ein. Das Darmstädter Bündnis gegen Rechts (BgR) rief zu einer Protestkundgebung auf.  Im Folgenden…
Verfahren eingestellt – Erfolg für Hindenburgstraßen-AktivistInnen Allgemein

Verfahren eingestellt – Erfolg für Hindenburgstraßen-AktivistInnen

Nachdem der Magistrat beschlossen hatte, die Hindenburgstraße umzubenennen, können AktivistInnen für die Umbenennung der Straße einen weiteren Erfolg feiern: Das Verfahren gegen drei Personen wegen Amtsanmaßung und Sachbeschädigung wird eingestellt. Sie hatten im Januar 2018 die Straßenschilder der Hindenburgstraße mit dem Schriftzug „Halit-Yozgat-Straße“ überklebt. Jahrzehntelang störte sich kein Lokalpolitiker Darmstadts an der Benennung einer großen Straße nach demjenigen, der dem Terrorregime der Nazis den „roten Teppich“ ausgelegt hatte. Auch die Sozialdemokraten Darmstadts, die zu den nach den Kommunisten am meisten bedrängten und verfolgten Parteien gehörte und in Darmstadt mit einer großen Mehrheit Jahrzehnte lang regierte, sah keinen Handlungsbedarf. Eine Frage…
„Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie“ AllgemeinBetrieb & GewerkschaftGemeinnützigkeit

„Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie“

DGB Stadtverband Darmstadt kritisiert Urteil des Bundesfinanzhofes und erklärt sich mit dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac solidarisch Mit klaren und deutlichen Worten kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund - DGB Stadtverband Darmstadt das Urteil des Bundesfinanzhofes, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen: „Das Urteil ist eine Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie und ein Maulkorb für alle, die sich engagieren, für die ganze kritische Zivilgesellschaft“, betont DGB-Stadtverbandsvorsitzende Martina Hübscher-Paul. „Wenn Konzerne Steuersenkungen für sich selbst fordern, können sie die Kosten dieser Lobbyarbeit ganz legal von der Steuer absetzen. Wenn aber Attac Kampagnen gegen Steuerbetrug macht, gilt das nicht mehr als gemeinnützig.…