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Hindenburgstraße: Symbolische Umbenennung wird kriminalisiert Rechtspopulismus

Hindenburgstraße: Symbolische Umbenennung wird kriminalisiert

Erkennungsdienstliche Behandlung der Aktivist*innen Am 30. Januar 2018, dem Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler durch Hindenburg, überklebten einige Aktivist*innen die Straßenschilder der Hindenburgstraße. Es war eine symbolische Aktion für die Umbenennung der Straße, da  ihrer Meinung nach der Steigbügelhalter Hitlers nicht mit einem Straßennamen geehrt werden sollte. Völlig unangemessen scheint in diesem Zusammenhang die Reaktion der Staatsanwaltschaft. Gegen die drei Personen, die bei der Aktion von der Polizei angetroffen wurden, wurde Anklage wegen Sachbeschädigung und Amtsanmaßung erhoben. Und jetzt sollen sie sich auch noch einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterziehen. Die drei Betroffenen haben einen Offenen Brief verfasst, in dem sie zu…
„Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie“ AllgemeinBetrieb & GewerkschaftGemeinnützigkeit

„Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie“

DGB Stadtverband Darmstadt kritisiert Urteil des Bundesfinanzhofes und erklärt sich mit dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac solidarisch Mit klaren und deutlichen Worten kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund - DGB Stadtverband Darmstadt das Urteil des Bundesfinanzhofes, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen: „Das Urteil ist eine Entscheidung gegen die bunte, vielfältige Demokratie und ein Maulkorb für alle, die sich engagieren, für die ganze kritische Zivilgesellschaft“, betont DGB-Stadtverbandsvorsitzende Martina Hübscher-Paul. „Wenn Konzerne Steuersenkungen für sich selbst fordern, können sie die Kosten dieser Lobbyarbeit ganz legal von der Steuer absetzen. Wenn aber Attac Kampagnen gegen Steuerbetrug macht, gilt das nicht mehr als gemeinnützig.…
Hindenburg kurz erklärt: „Steigbügelhalter des Faschismus“ Rechtspopulismus

Hindenburg kurz erklärt: „Steigbügelhalter des Faschismus“

Die Umbenennung der Hindenburgstraße ist ein Dauerbrenner in Darmstadt. Schon im Jahr 2005 hatte sich die Straßenbenennungskommission in Darmstadt einstimmig für die Umbenennung der Hindenburgstraße ausgesprochen. Was passierte dann? Die Stadtverwaltung kam auf die glorreiche Idee, die Anwohner – und nur diese - zur Umbenennung zu befragen. Diese sprachen sich mit überwiegender Mehrheit gegen die Umbenennung „ihrer“ Straße aus. „Mit dem Argument, die Beibehaltung des Namens sei praktischer, weil niemand seinen Briefkopf ändern muss, macht man es sich zu einfach“, so kommentierte es der Geschichtsprofessor Eckart Conze. Noch Anfang 2013 befürworteten auch die Grünen in Darmstadt eine Umbenennung: "Die Geschichte…
Offener Brief des Bündnisses gegen Rechts Darmstadt an die Katholische Hochschulgemeinde Darmstadt: Wehret der Normalisierung ! AllgemeinPresseRechtspopulismus

Offener Brief des Bündnisses gegen Rechts Darmstadt an die Katholische Hochschulgemeinde Darmstadt: Wehret der Normalisierung !

Sehr geehrte Damen und Herren, bisher war die Katholische Hochschulgemeinde (KHG) Darmstadt nicht dafür bekannt, dass sie rechte Strömungen in der Gesellschaft unterstützt. Die letzte Veranstaltungsreihe „Medien – die 4. Gewalt, Medien und der Kampf um die öffentliche Meinung“ weisen aber auf eine starke Annäherung an Positionen der äußersten rechten Ecke hin. Zwar heißt es noch in dem Programm zu der Veranstaltungsreihe, „es ist anspruchsvoll geworden, Wahrheit von Halbwahrheit oder Manipulation zu unterscheiden,“ doch zwei von den insgesamt drei Referenten der Veranstaltungen der KHG arbeiten genau mit diesen Halbwahrheiten und Manipulationen. Der am 28.11.2018 eingeladene Referent, Jürgen Liminski, schreibt regelmäßig…
Buchveröffentlichung: Verfälschte Erinnerung. Das Leibgardisten-Denkmal in Darmstadt Allgemein

Buchveröffentlichung: Verfälschte Erinnerung. Das Leibgardisten-Denkmal in Darmstadt

Hrsg. von Hannes Heer, Peter Behr und Renate Dreesen Vorwort (...) In Darmstadt wird die Erinnerungsarbeit seit vielen Jahren von zahlreichen Akteuren, wie der  Geschichtswerkstatt, der Initiative Gedenkort Güterbahnhof, den Gewerkschaften, der VVN, dem Bündnis gegen Rechts, der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KiegsdienstgegnerInnen/Gruppe Darmstadt, aber auch von einzelnen engagierten Menschen getragen und von der Stadt unterstützt: Das Denkzeichen Güterbahnhof erinnert an die Deportationen der Juden und Sinti und Roma aus dem ehemaligen Volksstaat Hessen. Der Erinnerungsort liberale Synagoge steht für die drei in Darmstadt zerstörten Synagogen. Die Synagoge in Pfungstadt ist die einzige Synagoge, die in der Region um Darmstadt erhalten geblieben ist, wo seit 2002 u.a. an ausgelöschtes jüdisches Leben erinnert wird. (...)…
„Wir gedenken der Opfer der Wehrmachtsverbrechen“ Rechtspopulismus

„Wir gedenken der Opfer der Wehrmachtsverbrechen“

Erfolgreiche Aktion gegen Kriegsverklärung am Volkstrauertag Das Leibgardisten-Denkmal ist unter diesem Namen nur wenigen in Darmstadt bekannt, gehen doch viele BürgerInnen an dem Löwen mit dem Pfeil in der Brust am Friedensplatz vor dem Schloss achtlos vorbei und wissen nicht um die Bedeutung des Denkmals. In den letzten Jahren legten am Volkstrauertag Vertreter der Bundeswehr, Teilnehmer von Traditionsverbänden in Uniformen aus dem 19. Jahrhundert und aus dem 1. Weltkrieg Kränze an dem Denkmal nieder und beklagten in Reden die mangelnde Traditionspflege bei der Bundeswehr. Im letzten Jahr gab es die ersten Proteste von Friedensgruppen und dem Bündnis gegen Rechts gegen…
„Bündnis gegen Rechts“ informiert über AfD-Wahlprogramm und dessen wahren Absichten Rechtspopulismus

„Bündnis gegen Rechts“ informiert über AfD-Wahlprogramm und dessen wahren Absichten

Das „Bündnis gegen Rechts Darmstadt“ hat heute, den 13. Oktober 2018, im Rahmen des dezentralen Aktionstages der Kampagne „Keine AfD in den Landtag“ mit einem „mobilen“ Infostand über die wahren Absichten der AfD-Hessen im hessischen Landtagswahlkampf informiert. An verschiedenen Standorten in der Darmstädter Innenstadt wurden Positionen aus dem AfD-Wahlprogramm zitiert und deren tatsächliche Bedeutung erklärt. Ziel war es, die Menschen über die Absichten der AfD aufzuklären. An diversen Themen wurde deutlich gezeigt, dass die AfD neben ihren fremdenfeindlichen und ausgrenzenden Absichten, auch eine klar neoliberale Ausrichtung propagiert. „Privat geht vor Staat“ ist das Motto. Zusammenfassend kann man konstatieren: „Die AfD…
#NoAfDDa Rechtspopulismus

#NoAfDDa

Am 22.8.18 beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 5000 Menschen an einem bunten Protestzug gegen die Auftaktwahlveranstaltung der AfD. Die beindruckende Demonstration von ganz jung bis ganz alt entstand durch ein breites Bündnis verschiedenster Organisationen aus Darmstadt. Den Abschluss bildete ein fröhliches Bürgerfest in der Orangerie - mit ausgelassener Freude über diese außerordentlich gelungene Demonstration.  
Die AfD ist nicht nur rassistisch, sondern unsozial Betrieb & GewerkschaftRechtspopulismus

Die AfD ist nicht nur rassistisch, sondern unsozial

Die AfD ist in Deutschland mit dem Thema „Flüchtlinge“ groß geworden. Als sei dies das alles bestimmende Thema im Alltagsleben der Menschen hier. Was hat die AfD zu den sozialen Nöten der Menschen zu sagen? Hier einige Beispiele. Wohnungspolitik Im Stadtparlament Darmstadt am 15.12.2016 kritisierten die oppositionellen Parteien das Bauvorhaben eines Investors in der Eschollbrücker Straße und forderten die Stadtregierung auf, die vorhandenen Planungsinstrumente zu nutzen und den Investor auf einen Anteil an sozial geförderten Wohnungen zu verpflichten. Reaktion des Fraktionsvorsitzenden der AfD Ebert: „Ich kann die utopischen Forderungen nach Sozialwohnungen nicht mehr hören“. Folglich lehnte die AfD den Antrag…
AfD im Landtag ? – Darmstadt sagt NEIN ! Rechtspopulismus

AfD im Landtag ? – Darmstadt sagt NEIN !

Die AfD Darmstadt-Dieburg bereitet im Rahmen der Landtagswahlen am 22. August in der Orangerie in Darmstadt eine Wahlkampfveranstaltung vor. Die AfD, die als Partei des rechten Randes die wachsende gesellschaftliche Polarisierung und den Anstieg des Rassismus in Deutschland mitvorantreibt und davon profitiert, will sich hier in unserem weltoffenen Darmstadt profilieren?! Wollen wir das zulassen? Für uns steht Darmstadt für Weltoffenheit und Solidarität! Am 22.08. steht Darmstadt auf, denn: die AfD ist eine rassistische Partei Sie steht für alle Formen von Diskriminierung - Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit, Homophobie in jeder Form und und und - . Sie hat sich in den letzten…