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Rechtspopulismus

Wenn Gewerkschaftsmitglieder AfD wählen Betrieb & GewerkschaftRechtspopulismus

Wenn Gewerkschaftsmitglieder AfD wählen

Interview zu einer Studie über den Einfluss der AfD unter Gewerkschaftsmitgliedern Bei den letzten Wahlen zum Bundestag, zu den Landtagen und zum EU-Parlament hat die rechte AfD zum Teil sehr hohe Gewinne erzielen können. Obwohl die Gewerkschaften eindeutig gegen die Rechtspopulisten Stellung beziehen, war besonders unter männlichen Gewerkschaftsmitgliedern der Zuspruch zur AfD überproportional hoch. An der TU Darmstadt wurde im Fachbereich Soziologie eine Studie erstellt, die nach möglichen Gründen dieses Zusammenhanges fragt. Deren Ergebnisse sind wichtig, um den Aufstieg der AfD verstehen zu können und um Konsequenzen für die Gewerkschaften abzuleiten. Wir befragten hierzu Prof. Ulrich Brinkmann (UB) sowie Maren…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
19 November, 2019
Endlich: Die Hindenburgstraße wird umbenannt. Rechtspopulismus

Endlich: Die Hindenburgstraße wird umbenannt.

Es war ein ganz dickes Brett, was die Darmstädter Zivilgesellschaft in jahrelanger zäher Arbeit gebohrt hat. Der Fachbeirat Straßenbenennung, zu dem auch Historiker hinzugezogen wurden, sprach sich (erst mal nicht öffentlich) vor einigen Wochen für die Umbenennung der Hindenburgstraße aus. Am 8.5.19 folgte nun eine Mehrheit im Darmstädter Magistrat dieser Empfehlung. Geplant ist die Umbenennung für 2020, allerdings muss die Stadtverordnetenversammlung noch zustimmen, was aber nach dem Votum des Magistrats und der aktuellen Mehrheitsverhältnisse als sicher gilt. Nach einer Überklebungsaktion von Mitgliedern des Darmstädter Bündnisses gegen Rechts von Schildern der Hindenburgstraße im Januar 2018 bahnte sich das große Finale an…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
11 Mai, 2019
Odenwald gegen Rechts und DGB Odenwaldkreis verurteilen Hakenkreuz- Schmiererei an der jüdischen Synagoge in Michelstadt Rechtspopulismus

Odenwald gegen Rechts und DGB Odenwaldkreis verurteilen Hakenkreuz- Schmiererei an der jüdischen Synagoge in Michelstadt

MICHELSTADT / ODENWALDKREIS. Das Bündnis „Odenwald gegen Rechts - bunt statt braun“ und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im Odenwaldkreis verurteilen auf das Schärfste die erneute Hakenkreuzschmiererei an der Michelstädter Synagoge. Da hierbei auch von einem möglichen „Dummen-Jungen-Streich“ die Rede ist, fragt Irmhild Rittmeyer, die Sprecherin des Bündnisses „Odenwald gegen Rechts“: „Was müssen Täter noch auf Synagogen schmieren, wenn ein durchgestrichener Davidstern in Kombination mit einem Hakenkreuz nicht ausreichen, ihre faschistische Gesinnung und ihren Antisemitismus zum Ausdruck zu bringen?“. DGB Kreisvorsitzender Harald Staier (Höchst) und DGB Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) stellen fest: „Der oder die Täter haben die Nazi-Schmiererei wie üblich…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
11 April, 2019
Hindenburgstraße: Symbolische Umbenennung wird kriminalisiert Rechtspopulismus

Hindenburgstraße: Symbolische Umbenennung wird kriminalisiert

Erkennungsdienstliche Behandlung der Aktivist*innen Am 30. Januar 2018, dem Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler durch Hindenburg, überklebten einige Aktivist*innen die Straßenschilder der Hindenburgstraße. Es war eine symbolische Aktion für die Umbenennung der Straße, da  ihrer Meinung nach der Steigbügelhalter Hitlers nicht mit einem Straßennamen geehrt werden sollte. Völlig unangemessen scheint in diesem Zusammenhang die Reaktion der Staatsanwaltschaft. Gegen die drei Personen, die bei der Aktion von der Polizei angetroffen wurden, wurde Anklage wegen Sachbeschädigung und Amtsanmaßung erhoben. Und jetzt sollen sie sich auch noch einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterziehen. Die drei Betroffenen haben einen Offenen Brief verfasst, in dem sie zu…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
11 April, 2019
Hindenburg kurz erklärt: „Steigbügelhalter des Faschismus“ Rechtspopulismus

Hindenburg kurz erklärt: „Steigbügelhalter des Faschismus“

Die Umbenennung der Hindenburgstraße ist ein Dauerbrenner in Darmstadt. Schon im Jahr 2005 hatte sich die Straßenbenennungskommission in Darmstadt einstimmig für die Umbenennung der Hindenburgstraße ausgesprochen. Was passierte dann? Die Stadtverwaltung kam auf die glorreiche Idee, die Anwohner – und nur diese - zur Umbenennung zu befragen. Diese sprachen sich mit überwiegender Mehrheit gegen die Umbenennung „ihrer“ Straße aus. „Mit dem Argument, die Beibehaltung des Namens sei praktischer, weil niemand seinen Briefkopf ändern muss, macht man es sich zu einfach“, so kommentierte es der Geschichtsprofessor Eckart Conze. Noch Anfang 2013 befürworteten auch die Grünen in Darmstadt eine Umbenennung: "Die Geschichte…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
12 Februar, 2019
Offener Brief des Bündnisses gegen Rechts Darmstadt an die Katholische Hochschulgemeinde Darmstadt: Wehret der Normalisierung ! AllgemeinPresseRechtspopulismus

Offener Brief des Bündnisses gegen Rechts Darmstadt an die Katholische Hochschulgemeinde Darmstadt: Wehret der Normalisierung !

Sehr geehrte Damen und Herren, bisher war die Katholische Hochschulgemeinde (KHG) Darmstadt nicht dafür bekannt, dass sie rechte Strömungen in der Gesellschaft unterstützt. Die letzte Veranstaltungsreihe „Medien – die 4. Gewalt, Medien und der Kampf um die öffentliche Meinung“ weisen aber auf eine starke Annäherung an Positionen der äußersten rechten Ecke hin. Zwar heißt es noch in dem Programm zu der Veranstaltungsreihe, „es ist anspruchsvoll geworden, Wahrheit von Halbwahrheit oder Manipulation zu unterscheiden,“ doch zwei von den insgesamt drei Referenten der Veranstaltungen der KHG arbeiten genau mit diesen Halbwahrheiten und Manipulationen. Der am 28.11.2018 eingeladene Referent, Jürgen Liminski, schreibt regelmäßig…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
23 Dezember, 2018
„Wir gedenken der Opfer der Wehrmachtsverbrechen“ Rechtspopulismus

„Wir gedenken der Opfer der Wehrmachtsverbrechen“

Erfolgreiche Aktion gegen Kriegsverklärung am Volkstrauertag Das Leibgardisten-Denkmal ist unter diesem Namen nur wenigen in Darmstadt bekannt, gehen doch viele BürgerInnen an dem Löwen mit dem Pfeil in der Brust am Friedensplatz vor dem Schloss achtlos vorbei und wissen nicht um die Bedeutung des Denkmals. In den letzten Jahren legten am Volkstrauertag Vertreter der Bundeswehr, Teilnehmer von Traditionsverbänden in Uniformen aus dem 19. Jahrhundert und aus dem 1. Weltkrieg Kränze an dem Denkmal nieder und beklagten in Reden die mangelnde Traditionspflege bei der Bundeswehr. Im letzten Jahr gab es die ersten Proteste von Friedensgruppen und dem Bündnis gegen Rechts gegen…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
19 November, 2018
„Bündnis gegen Rechts“ informiert über AfD-Wahlprogramm und dessen wahren Absichten Rechtspopulismus

„Bündnis gegen Rechts“ informiert über AfD-Wahlprogramm und dessen wahren Absichten

Das „Bündnis gegen Rechts Darmstadt“ hat heute, den 13. Oktober 2018, im Rahmen des dezentralen Aktionstages der Kampagne „Keine AfD in den Landtag“ mit einem „mobilen“ Infostand über die wahren Absichten der AfD-Hessen im hessischen Landtagswahlkampf informiert. An verschiedenen Standorten in der Darmstädter Innenstadt wurden Positionen aus dem AfD-Wahlprogramm zitiert und deren tatsächliche Bedeutung erklärt. Ziel war es, die Menschen über die Absichten der AfD aufzuklären. An diversen Themen wurde deutlich gezeigt, dass die AfD neben ihren fremdenfeindlichen und ausgrenzenden Absichten, auch eine klar neoliberale Ausrichtung propagiert. „Privat geht vor Staat“ ist das Motto. Zusammenfassend kann man konstatieren: „Die AfD…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
13 Oktober, 2018
#NoAfDDa Rechtspopulismus

#NoAfDDa

Am 22.8.18 beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 5000 Menschen an einem bunten Protestzug gegen die Auftaktwahlveranstaltung der AfD. Die beindruckende Demonstration von ganz jung bis ganz alt entstand durch ein breites Bündnis verschiedenster Organisationen aus Darmstadt. Den Abschluss bildete ein fröhliches Bürgerfest in der Orangerie - mit ausgelassener Freude über diese außerordentlich gelungene Demonstration.  
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
23 August, 2018
Die AfD ist nicht nur rassistisch, sondern unsozial Betrieb & GewerkschaftRechtspopulismus

Die AfD ist nicht nur rassistisch, sondern unsozial

Die AfD ist in Deutschland mit dem Thema „Flüchtlinge“ groß geworden. Als sei dies das alles bestimmende Thema im Alltagsleben der Menschen hier. Was hat die AfD zu den sozialen Nöten der Menschen zu sagen? Hier einige Beispiele. Wohnungspolitik Im Stadtparlament Darmstadt am 15.12.2016 kritisierten die oppositionellen Parteien das Bauvorhaben eines Investors in der Eschollbrücker Straße und forderten die Stadtregierung auf, die vorhandenen Planungsinstrumente zu nutzen und den Investor auf einen Anteil an sozial geförderten Wohnungen zu verpflichten. Reaktion des Fraktionsvorsitzenden der AfD Ebert: „Ich kann die utopischen Forderungen nach Sozialwohnungen nicht mehr hören“. Folglich lehnte die AfD den Antrag…
Bündnis gegen Rechts Darmstadt
23 August, 2018